Der Große Austausch in Zitaten

Dem Deutschen Volke

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

Diese Eidesformel, die in Art. 56 des Grundgesetzes der Bundesrepublik steht und die jeder Minister und Abgeordnete des Bundestages zu leisten hat und die in abgewandelter Form, auch für die Minister und Abgeordneten der Länder gilt, sagt deutlich wem die Politik zu dienen hat – dem deutschen Volke!

Leider sieht sich, euphemistisch gesagt nicht jeder der Amtsträger an diesen Eid gebunden. Und das wird auch offen gesagt oder kommt in Form von politischen Anträgen und Gesetzen zum Ausdruck.

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen,…

Genau dieser Passus, der auch Bestandteil der Eidesformel nach §53 der nordrhein-westphälischen Landesverfassung ist, soll daher auf Antrag der Landtagsfraktion der Grünen dahingehend abgeändert werden, dass die vereidigten Amtsträger zukünftig nicht mehr dem „deutschen Volke“ sondern der „Bevölkerung von Nordrhein-Westfalen“ (Arif Ünal / Grüne) verpflichtet sind.

…seinen Nutzen mehren,…

„Ja also, Deutsche Nation, das ist für mich überhaupt nichts, worauf ich mich positiv beziehe. Würde ich politisch sogar bekämpfen.“ (Franziska Drohsel / SPD)

Dies äußerte 2008 die damalige Bundesvorsitzende der JuSos in einem Interview mit dem Magazin Cicero und gibt damit Einblick in die Geisteswelt vieler junger Nachwuchspolitiker „sozialdemokratischer“ Färbung.

…Schaden von ihm wenden,…

„Wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist.“ (Angela Merkel / CDU)

Warum dies zu akzeptieren sei erklärte die Bundeskanzlerin und Vorsitzende der sogenannten „konservativen“ Partei, in ihrer 2011 veröffentlichten Videobotschaft leider nicht und stellt so, vielleicht ungewollt aber ganz klar fest, dass das Festhalten an einer weitgehend gescheiterten Integrationspolitik, auch dann alternativlos sei, wenn sie ein hohes Maß an Jugendkriminalität zur Folge hat und somit offensichtlich zu einem gesellschaftlichen Schaden beiträgt.

…das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen,…

Eine besondere Form des Humors zeigte 2004 auch der SPD Europa-Abgeordnete und Unternehmer von Öger Tours, Vural Öger in einem Zeitungsartikel:

„Im Jahr 2100 wird es in Deutschland 35 Millionen Türken geben. Die Einwohnerzahl der Deutschen wird dann bei ungefähr 20 Millionen liegen. Das, was Kamuni Sultan Süleyman 1529 mit der Belagerung Wiens begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen verwirklichen.“

Später erklärte er dazu, es habe sich bei dem von der türkischen Zeitung Hürriyet veröffentlichten Zitat lediglich um einen Witz gehandelt habe. Ein ähnlicher „Witz“ eines deutschstämmigen Politikers in einer Zeitung, mit dem Leitsatz „Deutschland gehört den Deutschen“ und dem Konterfei Otto von Bismarcks auf der Titelseite (Die Hürryet wirbt mit Atatürk und „Türkiye Türklerindir – Die Türkei gehört den Türken“), hätte im Gegensatz zu der deutschlandfeindlichen Aussage Ögers sehr wohl ein anderes Nachspiel für die politische Karriere gehabt.

…meine Pflichten gewissenhaft erfüllen…

„Die Frage, [ob die Deutschen aussterben], das ist für mich eine, die ich an allerletzter Stelle stelle, weil dieses ist mir, also so wie sie hier gestellt wird, verhältnismäßig wurscht.“

Dies äußerte 1987, die damalige Vizevorsitzende der SPD Bundestagsfraktion Renate Schmidt, im Bayerischen Rundfunk. Dies war für die spätere Bundesregierung unter Gerhard Schröder jedoch kein Hindernis Frau Schmidt ausgerechnet als Bundesfamilienministerin ein zu setzen.

…und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

„Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.“ (Joschka Fischer / Die Grünen) Derart polemisch kommentierte der spätere Außenminister in der „linksradikalen“ Zeitschrift PflasterStrand 1982 die damalige Debatte zur Beteiligung deutscher Streitkräfte an internationalen Einsätzen. Ironischer Weise verteidigte er genau dies in seinem späteren politischen Amt.

„Mit diesem Vorschlag ist der Gipfel des Populismus erreicht.“ (Fritz Rudolf Körper / SPD)

Man kann diesen Kommentar als zynisch bezeichnen, mit dem der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion 2008 einen Änderungsantrag von Wolfgang Reinhart kommentierte. Dieser hatte gefordert den §130 StGB zur Volksverhetzung dahingehend abzuändern, daß er nicht nur bei der Verhetzung von „Minderheiten“ sondern auch bei der von der deutschen Noch- Mehrheitsbevölkerung zum Tragen kommt. Das Bundesjustizministerium unter Ministerin Brigitte Zypries (SPD) hatte den Antrag mit der Begründung abgelehnt, dass dies durch §185 StGB für Beleidigung gedeckt sei. Auf das stark unterschiedliche Strafmaß wurde dabei bis heute nicht eingegangen. Auf Beleidigung stehen max. 1 Jahr Haft, auf Volksverhetzung hingegen bis zu 5 Jahre Haft.

Die Politik hat schon lange nicht mehr die Absicht dem Wohl des Volkes zu dienen und das nicht nur in Deutschland, sondern in nahe zu ganz Europa. Die etablierten Parteien nehmen bei ihrer Politik des Großen Austauschs immer weniger ein Blatt vor den Mund. Das was einst nur von linken Extremisten Geäußert wurde ist heute zur realen Politik geworden. So werden Entscheidungen getroffen, ohne dass diese auch nur im Ansatz etwas zum Wohle des deutschen Volkes oder zur Mehrung seines Nutzen beitragen würde. Die gegenwärtig praktizierte Einwanderungspolitik etwa orientiert sich weder an Willen des Volkes, noch ist sie ein ökonomischer Gewinn. Sie dient jedoch der Auflösung regionaler und nationaler Identitäten und damit mehreren Interessengruppen.

Zum einen sind dies diverse marxistische Ideologen für die kulturelle und nationale Identitäten in Anlehnung an Marx und Lenin als Konstrukte der bürgerlichen Gesellschaft aufgefasst werden, die lediglich dazu dienen die Solidarität der Arbeiterklasse zu verhindern. Nach dem Scheitern fast aller kommunistischen und sozialistischen Staaten sahen daher einige Vertreter marxistischer Ideologie, in eben diesen Identitäten den Grund für das Scheitern der Revolution. Man kam so zu der Auffassung, dass das Erreichen der sozialistischen/kommunistischen Weltrevolution nur zu erreichen sei, wenn zuvor die Arbeiterschaft dividierenden Elemente beseitigt würden.

Auch liberalistische Denker wie Rousseau oder Voltaire sehen die Einordnung in eine ethnische und kulturelle Gemeinschaft lediglich als notwendiges Übel, welches das eigentlich auf absolute, persönliche Freiheit bedachten Individuum seiner „natürlichen“ Freiheit beraubt.

Neben den ideologischen Gegnern von kultureller Gemeinschaft und Ethnizität gibt es auch ein ökonomisches Interesse durch multinationale Großkonzerne, für die politischen und kulturelle Grenzen, stets ein Handelshemmnis darstellen, weil sie den freien Handel mit der Arbeitskraft und den Konsum einschränken und so den Absatz schmälern.

Da sich Kapitalisten und die politische Linke in diesem Punkt einander die Hand reichen können wundert es nicht, dass sich auch zahlreiche Fürsprecher in der Politik hierfür finden, die bereit sind sich mit entsprechender Offenheit gegen die Interessen der Völker zu positionieren, denen sie verpflichtet sein sollten.

Solchen Bestrebungen ist jedoch im Interesse aller Völker Europas und aller Kulturen ein Ende zu zu setzen, da der Liberalismus unserer Tage, in seiner wirtschaftlichen, sowie politischen Ausprägung von Vorraussetzungen zehrt, die er selbst nicht mehr hervorbringen kann, denn das Maß an Verständnis, Respekt, Freiheit und Demokratie, welches in einer Gesellschaft herrscht fußt im Wesentlichen auf der Solidaritätsbereitschaft, der einzelnen Mitglieder zueinander und diese wird besonders durch die Verortung und Einbindung des Menschen in sein soziales und kulturelles Umfeld bestimmt.