Die Schweiz als Vorbild?

Die Schweiz. Ein alpiner Staat in der Mitte Europas, umgeben von Frankreich, Italien, Österreich, Liechtenstein und Deutschland. Ein Traumziel für viele Wintersportler und Bergfreunde. Zur Zeit vorallem bekannt für unversteuerte Bankkonten und dafür, dass die Schweizer mal wieder einen Volksentscheid nicht so entschieden haben, wie die Multikultis ihn gern hätten. Und genau dies führt uns zum Thema des Artikels, nämlich der Schweizer Demokratie, die eben so etwas ermöglicht. Ich werde den Artikel dazu nutzen, die Ursprünge und die Funktionsweise der Schweizer Demokratie anzuschneiden und zu beurteilen, ob diese als Vorbild oder gar Alternative zu den parlamentarischen Systemen in der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich zu sehen ist.

Das Land, das seit 1648 unabhängig und seit 1848 ein Bundesstaat ist, vereint vier Bevölkerungsgruppen, die sich sprachlich und kulturell unterscheiden und stellt somit eine sogenannte Willensnation dar. Ein Element, das den Zusammenhalt dieser Nation fördert, ist die direkte Demokratie. Wie in vielen europäischen Staaten geht die Demokratie auf die nationalen und liberalen Strömungen des späten 18. und 19. Jahrhunderts zurück und verfügt demnach über Elemente wie etwa einen föderalistischen Aufbau des Staates, der sich aus 26 Kantonen zusammensetzt und eine in verschiedene Organe unterteilte Legislative hat. An und für sich nichts Besonderes. Das Spezielle sind jedoch die vorhin erwähnten Schweizer Volksabstimmungen, die ihre Wurzeln schon im Mittelalter haben und somit ein demokratisches Regierungsmittel sind, das den liberalen Demokratien weit vorausgeht. An den Abstimmungen dürfen im Grunde alle Schweizer Bürger teilnehmen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Volksabstimmungen können auf drei Wegen zustande kommen:

• Volksinitiativen von mindestens 100.000 Stimmberechtigten in einem Zeitraum von 18 Monaten. In diesem Falle werden sind im Referendum drei Fragen, Initiative, Gegeninitiave und Stichfrage, durch die Stimmberechtigten zu beantworten.
• Obligatorische Referenden über langfristige Gesetze ohne Verfassungsgrundlage oder Beitritte in internationale Bünde.
• Fakultative Referenden über vom Parlament verabschiedete Erlasse, die, wenn sie binnen 100 Tagen von 50.000 Stimmberechtigten verlangt werden, zur Abstimmung gestellt werden.

Mit den Volksabstimmungen liegt also, wie wir sehen, eine mächtige Waffe in den Händen des Schweizer Volkes. Die Eidgenossen können sich organisieren und eigene Belange zur Abstimmung bringen, müssen in bestimmten Fällen vom Parlament gefragt werden und haben die Möglichkeit, Erlässe der Regierung zu kippen. In der Bundesrepublik Deutschland können Volksentscheide etwa nur durchgeführt werden, wenn es um die Neugliederung des Bundesgebietes geht, was heißt, dass z.B. Bundesländer aufgespalten oder zusammengeführt werden sollen. Über ein Stimmrecht verfügt in diesem Falle nur die Bevölkerung der jeweiligen Gebiete. In Österreich sieht dies anders aus, da dort Volksabstimmungen etwa zu Gesetzesentwürfen oder die Abwahl des Bundespräsidenten grundsätzlich möglich sind. Auf diesem Wege wurde zum Beispiel auch abgestimmt, ob Österreich der Europäischen Union beitritt.

So sehen wir, dass Volksabstimmungen in Österreich und teilweise in Deutschland zwar möglich sind, aber selten in Anspruch genommen werden. In der Bundesrepublik wurden in ihrem Bestehen seit 1949 insgesamt acht Abstimmungen zur Neugliederung des Bundesgebietes durchgeführt (wobei man natürlich sagen muss, dass es wohl nur wenig Sinn ergeben würde, ständig Änderungen an den Territorien der Bundesländer durchzuführen), während in Österreich insgesamt nur zwei Volksabstimmungen abgehalten wurden. Jedoch ergeben sich auf der politischen Bühne regelmäßig Dinge, die unsere jeweiligen Länder als ganzes betreffen und sich hier die Frage stellt, ob es richtig ist, dass nur einige wenige Volksvertreter in Parlamenten über die Geschicke von Nationen mit Bevölkerungen von vielen Millionen von Menschen entscheiden.

Gerade im Angesicht von Masseneinwanderung, demographischem Kollaps und der damit einhergehenden Islamisierung müsste man die jeweiligen Staatsvölker doch mitentscheiden lassen. Den Schweizern war es möglich, sich im Jahre 2009 gegen den Bau von Minaretten in ihrem Land zu stellen, die als Machtsymbole des Islams verstanden wurden und einen Alleingeltungsanspruch des Islams darstellen würden. Im Jahre 2014 konnten die Schweizer erwirken, dass die Zuwanderung in ihr Land künftig nur noch quotiert stattfindet. Beides waren übrigens Entscheidungen des Schweizer Volkes, die bei Multikultis in Deutschland und Österreich ihrer Zeit jeweils zu Bluthochdruck geführt haben.

Aus identitärer Sicht lässt sich die direkte Demokratie der Eidgenossen somit tatsächlich als vorbildlich anerkennen, da dem Volke alle nötigen Instrumente in die Hand gelegt werden, über die Geschicke des eigenen Landes in Innen- und Außenpolitik zu entscheiden, während wir nur alle paar Jahre an die Wahlurnen gebeten werden, um diese oder jene Partei zu wählen, ohne einen direkten Einfluss auf politische Entscheidungen zu haben. Die Schweizer nehmen ihre Möglichkeiten zu Volksentscheiden auch voll wahr, was dazu führt, dass pro Jahr eine Vielzahl solcher Abstimmungen vorgenommen wird. Auch haben unsere Schweizer Nachbarn so ein direktes Mittel, um gegen ihren demographischen Kollaps und gegen Masseneinwanderung in ihrem Land vorzugehen, während man sich dies Mittel in unseren Ländern noch erstreiten werden muss.