Warum ich zur PEGIDA fahre!

In den letzten Wochen ist viel über patriotische Demonstrationen geschrieben und gesprochen worden. Zu Recht – wie ich meine. Denn wer hätte sich noch vor ein paar Monaten vorstellen können, dass jemand in Deutschland in kurzer Zeit tausende Menschen für patriotische Anliegen auf die Straße bekommt? HoGeSa war mit seinen 5000 Demonstranten eine erste Belehrung. Doch so unerwartet HoGeSa auftrat, so klar war auch, dass es an die Wand fahren würde.

Nachdem aber HoGeSa verdaut war, klopfte bereits das nächste Phänomen an: PEGIDA, die Patriotischen Europäer Gegen Die Islamisierung des Abendlandes. Dabei ist es gelungen, souverän einen bürgerlichen Protest auf die Straße zu tragen und jede Woche wachsende Teilnehmerzahlen verzeichnen zu können. Zuletzt waren 15.000 Menschen auf der Straße, diesen Montag werden 20.000 erwartet. Ich möchte in diesem Artikel aber nicht erneut wiederkauen, warum PEDIGA werbetechnisch so erfolgreich ist, sondern die zu erwartenden Folgen aufzeigen, sollte PEDIGA den politischen Druck noch weiter ausbauen und halten können.

Gesellschaft, Herrschaft, Divergenz

Zuallererst muss man sich noch einmal die politische Entwicklung der letzten Jahrzehnte vor Augen führen, nämlich die Entstehung einer riesigen Divergenz zwischen dem Bewusstsein der Zivilgesellschaft auf der einen Seite, und der Einheitsideologie der politisch Herrschenden und der veröffentlichten Meinung auf der anderen Seite (im folgenden unter Herrschaftsideologie zusammengefasst). In Deutschland hat sich erstaunlich rapide eine Herrschaftsideologie etabliert, die sich mit rasanten Schritten immer weiter vom gesellschaftlichen Bewusstsein entfernt hat.

Dabei verstehen sich Politiker und Medien nicht als Ausdruck einer Art Volkswillen, sondern als Erzieher der Gesellschaft und haben so in einer belehrenden Überheblichkeit die eigenen Grundlagen der Macht vergessen. Es gibt wohl kein zweites Land, in dem jede patriotische Regung öffentlich so niedergeprügelt, jedes heimatliche Gefühl so verleumdet wird, wie in Deutschland. Was bei uns in Österreich noch als selbstverständlich gilt und von Medien und Politik zumindest nicht offen attackiert wird, ist in Deutschland bereits Tabuthema. Etwa, dass Patriotismus grundsätzlich zu bejahen ist, Traditionen gelebt werden sollen und dass wir ein Recht auf den Erhalt unserer Identität haben.

In Deutschland würde man vom Bürger zwar ebenfalls Zustimmung ernten, aber kein Gehör in der veröffentlichten Meinung finden. Dort würde man sofort von den gleichgeschalteten… fast hätte ich mich versprochen… von einem „breiten, engagierten Bündnis“ aus Kirchen, Parteien, Medien und Antifa bekämpft. Selbstverständlich drohen (fast) niemanden mehr Kerkerhaft bei falschen Worten, aber soziale Verfolgung und Ausgrenzung bis hin zur geduldeten Antifa-Gewalt stehen dem in nichts nach. Während der Bürger also am Stammtisch (eine leider vom Aussterben bedrohte Institution) zwar noch leise von Deutschland flüstert, ändert sich seine geäußerte Meinung schlagartig, wenn man ihn zu einer öffentlichen Stellungnahme zwingt. Selbstzensur aus Angst vor dem „bunten Deutschland“.

Die Artikulation dieser Spannung zwischen gesellschaftlichem Bewusstsein und aufgezwungener Ideologie erleben wir gerade. Eine überlagerte Öffentlichkeit will sich seiner Ketten entledigen. Dabei hat zwar das konservative, rechte Milieu strukturelle Möglichkeiten aufgebaut, die jetzt auch unabdingbar sind und genutzt werden, doch muss festgehalten werden, dass Phänomene wie PEGIDA nur zum Teil ein Verdienst dieses Milieus sind. Die Zivilgesellschaft ist nämlich auch weiterhin Richtung Multikulti und Liberalismus gedriftet, doch konnte sie mit dem Tempo nicht mithalten, mit welchem Medien und Politik mehr und mehr die Selbstabschaffung propagierten. Wenn man der Konzeption Gramscis jedoch folgen kann, dann kann es keinen erfolgreichen politischen Wandel geben, dem nicht vorher ein Bewusstseinswandel in der Zivilgesellschaft vorangeht. Der Fehler der Multikultis lag darum in einer Fehleinschätzung darin, wie lange es dauern würde, dem Menschen seine eigene Menschlichkeit abzuerziehen.

PEGIDA

Genau an dieser Stelle kommen die neuartigen Demonstrationen ins Spiel. Sie sind der unreflektierte Versuch, die Divergenz zwischen Zivilgesellschaft und Herrschenden zu schließen. Knapp 70 Prozent der Deutschen misstrauen den Medien, von den Politikern überhaupt nicht zu reden, denen sie ihre Verachtung mit diesem Bürgerprotest auf der Straße Ausdruck verleihen wollen (Der blöde „Lügenpresse“-Schrei oder die Weigerung, mit den Medien zu sprechen, sind Teil davon). Die große Gemeinsamkeit der Demonstrationsteilnehmer liegt nicht im Forderungskatalog (mal ganz im Ernst: für die bräuchte niemand auf die Straße gehen), sondern darin, „denen da oben“ endlich einmal den Unmut zu zeigen .

Es geht weniger um konkrete Lösungen oder Probleme, als dafür, offen über „missliebige“ Themen wie Islamisierung, Multikulti und Massenzuwanderung sprechen zu können, ohne der politischen Hetze ausgesetzt zu sein. Es geht um die Manifestierung des Unbehagens, von einem „breiten Bündnis“ entmündigt zu werden. Der Bürger hat die Behauptungen der herrschenden Ideologen satt, er bilde sich nur ein, was er täglich vor seinen eigenen Augen sehe. Mag also PEGIDA unter dem Motto Anti-Islamisierung usw. auf die Straße gehen, liegt die Bedeutung PEGIDAs vielmehr im Angriff auf die veröffentlichte Meinung und ihre anti-identitäre Moralisierung durch politische Akteure.

Das Problem der Medien und Parteien

Das Problem der Herrschenden liegt darin, dass sie eine Demonstration mit 15000 Leuten nicht einfach totschweigen können. Das hätten sie machen können, als PEGIDA noch am Anfang stand. Doch sie haben sich verhängnisvollerweise dazu entschieden, PEGIDA nach alter Gewohnheit mit der Nazikeule niederzuknüppeln. Bisher hat ihr auch noch niemand so recht widerstanden. Doch den Organisatoren von PEGIDA ist es in einer einzigartigen und professionellen Weise gelungen, alle diese Angriffe abzuwehren. Keine Provokation der Antifa hat das bürgerliche Auftreten zerstört. Auch der Aufmarsch des „breiten Bündnisses“ scheiterte, das nicht einmal mehr ein Drittel der PEGIDA-Demonstranten stellen kann. Statt PEGIDA der Intention gemäß im Keim zu ersticken, haben sich Medien und Politik zu Steigbügelhalter gemacht. Schön, wie sich alles fügt.

Die Medien werden also in den nächsten Wochen kräftig zurückrudern müssen, wenn sie ihre Leser nicht vollkommen vergraulen wollen. Und tatsächlich sind aus den Nazis und Rassisten plötzlich „Mitläufer“ und „Idioten“ geworden. Oder „Latenznazis“, wenn man sie trotz besseren Wissens als Nazis bezeichnen möchte, ohne das auch nur im Entferntesten glaubwürdig begründen zu können. Mit dem Zurückrudern ist aber auch eine Stärkung derjenigen verbunden, die sich der medialen Hetze von Anfang an widersetzten und dadurch ihre Glaubwürdigkeit bewahrt haben. Zum anderen werden die Strukturen der zivilgesellschaftlichen Gegenöffentlichkeit in Form von Sezession, Junge Freiheit & Co eine dauerhafte Stärkung erfahren.

Für die Einheitsparteien von den Grünen bis CDU stellt PEDIGA ein noch größeres Problem dar, weil sich die AfD nunmehr offen auf der Seite von PEGIDA positioniert hat. Entweder wird die AfD alleine davon profitieren und das enorme Potential ausschöpfen, oder andere Parteien werden eine Kehrtwendung vollziehen müssen. Am Ende bedeutet PEGIDA auch hier eine Verkleinerung der Divergenz zwischen Zivilgesellschaft und Herrschaftsstrukturen. Es bleibt einem Teil der AfD zu danken, dass er die Zeichen der Zeit erkannt hat, obgleich es auch in der AfD noch Kritiker gibt, welche die Zusammenhänge nicht verstehen.

Und was heißt das?

Das heißt, sowohl Politik und Medien werden sich langfristig dem Bewusstsein der Zivilgesellschaft annähern. Doch damit ist noch nichts gewonnen, denn der Blick auf den Forderungskatalog von PEGIDA zeigt, wo sich dieses Bewusstsein gegenwärtig befindet. Es braucht auch weiterhin der metapolitischen Arbeit, wie sie sich etwa die Identitäre Bewegung zur Aufgabe gemacht hat, um eine echte Wende vollziehen zu können.

Denn die Aufgabe der Identitären Bewegung erschöpft sich nicht darin, das zivilgesellschaftliche Bewusstsein auf die Herrschaftsstrukturen umzusetzen, sondern dieses zivilgesellschaftliche Bewusstsein selbst zu verändern. Erst muss der Wille zur Selbstbehauptung geweckt werden, bevor dieser dann wiederum umgesetzt werden wird.

Doch Initiativen wie PEGIDA brechen die Deutungshoheit der Liberalen und Multikultis und schaffen damit die Möglichkeit neuer, offener Debatten. Und sie schaffen einen Handlungsspielraum für Patrioten, ihre Positionen in die veröffentlichte Meinung zu transportieren. Dazu muss PEGIDA aber noch stärker werden und die medialen und politischen Nachbeben bestehen. Um PEGIDA dabei zu unterstützen, fahre ich am Montag nach Dresden.

Um diesen wichtigen Vorgang zu unterstützen, sollte auch Jeder, der sich wie ich mit dem Forderungskatalog nicht identifizieren kann, der großen Bedeutung bewusst werden und PEGIDA mit einer Teilnahme unterstützen.

PS: Weihnachtslieder sollte man lieber Die Gedanken sind frei singen. Ich würde auch lauthals mitsingen!